Internationale Markeneintragung (Madrider Protokoll)

Was ist die internationale Markeneintragung?

Die internationale Markeneintragung ist das Anmeldeverfahren, mit dem Ihre Marke auch in Ländern außerhalb der Türkei unter Schutz gestellt wird. Das Markenrecht beruht auf dem Territorialitätsprinzip: Eine in der Türkei eingetragene Marke schützt nur in der Türkei. Wenn Sie ins Ausland verkaufen, Vertriebslizenzen vergeben oder über den E-Commerce ausländische Kunden erreichen wollen, brauchen Sie in den Zielländern zusätzlichen Schutz.

Dafür gibt es zwei Wege: sich separat an das Markenamt jedes einzelnen Landes zu wenden oder mit dem System des Madrider Protokolls eine einzige Anmeldung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) einzureichen. Wir wählen gemeinsam mit Ihnen den Weg, der zu Ihrem Geschäftsplan passt, und steuern die Anmeldung von Anfang bis Ende.

Wie funktioniert das Madrider Protokoll?

Das Madrider System ermöglicht es Ihnen, mit einer einzigen Anmeldung und zentraler Verwaltung Schutz in mehreren Ländern zu beantragen. Das Verfahren verläuft im Überblick wie folgt:

1. Basisanmeldung oder Basiseintragung: In der Türkei muss eine beim TÜRKPATENT eingereichte Markenanmeldung oder eine Markeneintragung vorliegen.
2. Internationale Anmeldung: Die Anmeldung wird über das TÜRKPATENT an die WIPO weitergeleitet. Marke, Anmelder und Waren-/Dienstleistungsverzeichnis müssen mit dem Basisregister übereinstimmen.
3. Formalprüfung durch die WIPO: Die WIPO prüft die Formerfordernisse der Anmeldung; befindet sie diese für ausreichend, trägt sie die Marke in ihr internationales Register ein und teilt dies den Ämtern der gewählten Länder mit.
4. Prüfung durch die Landesämter: Das Amt jedes Ziellandes prüft die Marke nach seinem eigenen Recht. In den Ländern, in denen sie akzeptiert wird, ist die Marke geschützt; in Ländern, in denen Zurückweisungsgründe mitgeteilt werden, wird innerhalb einer bestimmten Frist geantwortet.

Was ist die Abhängigkeit von der Basismarke?

Die internationale Eintragung ist ab dem Eintragungsdatum die ersten 5 Jahre lang von der Basisanmeldung oder Basiseintragung in der Türkei abhängig. Wird die Basisanmeldung in dieser Zeit zurückgewiesen, zurückgenommen oder die Basiseintragung gelöscht, endet auch die internationale Eintragung im gleichen Umfang oder wird eingeschränkt. Nach Ablauf der 5 Jahre wird die internationale Eintragung unabhängig.

Hinweis: Deshalb ist es wichtig, vor dem Übergang zur internationalen Anmeldung das Widerspruchs- und Zurückweisungsrisiko der Marke in der Türkei zu kennen. Eine Markenrecherche vor der Anmeldung hilft Ihnen, dieses Risiko zu verringern. Außerdem darf das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der internationalen Anmeldung das Verzeichnis der Basisanmeldung nicht überschreiten.

Wie wählen wir die Zielländer aus?

Je mehr Zielländer, desto höher werden Gebühren und Überwachungsaufwand. Deshalb müssen die Länder nach wirtschaftlicher Priorität ausgewählt werden:

• Verkauf und Zielmarkt: Die Länder, in denen Sie das Erzeugnis tatsächlich verkaufen oder verkaufen wollen.
• Produktion und Beschaffung: Die Länder, in denen das Erzeugnis hergestellt wird oder in denen Sie auswärts fertigen lassen; auch dort kann das Risiko der Nachahmung entstehen.
• Risiko von Nachahmung und unberechtigter Eintragung: Märkte, in denen die Neigung besteht, die Marke vor Ihnen eintragen zu lassen.
• Madrid-Mitgliedschaft: Ist ein Land nicht Mitglied des Madrider Protokolls, muss für dieses Land direkt eine nationale Anmeldung eingereicht werden. Die aktuelle Mitgliederliste wird von der WIPO veröffentlicht.
• Lokale Vorschriften: In einigen Ländern können zusätzliche Pflichten wie eine Benutzungserklärung oder ein Zwang zur Bestellung eines örtlichen Vertreters bestehen.

Entsteht später Bedarf, ist es auch möglich, der bestehenden internationalen Eintragung neue Länder hinzuzufügen. Sie müssen daher in der ersten Anmeldung nicht die ganze Welt abdecken.

Wie machen Sie Prioritätsrecht und Fristen zum Vorteil?

Reichen Sie nach der Pariser Verbandsübereinkunft innerhalb von 6 Monaten ab dem Tag der ersten Markenanmeldung in einem Land in anderen Ländern eine Anmeldung für dieselbe Marke ein, gilt der Tag der ersten Anmeldung. So können Ihnen andere Anmeldungen, die in dieser Zeit erfolgen, nicht zuvorkommen. Wenn Sie die internationale Anmeldung innerhalb dieser 6 Monate einreichen möchten, muss der Zeitplan von Anfang an geplant werden; die Frist kann nicht verlängert werden.

Madrider Weg oder Direktanmeldung je Land?

Werden viele Länder angestrebt, ist Madrid in der Regel praktischer. Konzentrieren Sie sich auf einen einzigen Markt oder gehen Sie in ein Land außerhalb von Madrid, kann die Direktanmeldung besser geeignet sein. Es ist auch möglich, beide Wege zu kombinieren.

Häufige Fehler bei der internationalen Anmeldung

• Die Prioritätsfrist versäumen: Erfolgt die Anmeldung erst nach Ablauf der 6 Monate, geht der Vorteil des Tags der ersten Anmeldung verloren.
• Ohne Prüfung der Basisanmeldung loslegen: Birgt die Basisanmeldung ein Zurückweisungsrisiko, schlägt dieses auf die internationale Eintragung durch.
• Uneinheitliches Verzeichnis: Wenn die Waren und Dienstleistungen in der internationalen Anmeldung über den Umfang der Basiseintragung hinausgehen, führt das zu Berichtigungen und Verzögerungen.
• Alle Märkte für von Madrid abgedeckt halten: Werden Märkte, die nicht Madrid-Mitglied sind, nicht gesondert behandelt, bleibt in diesen Ländern eine Schutzlücke.
• Die Prüfung von Landessprache und Wahrnehmung auslassen: Hat die Marke in der Sprache des Ziellandes eine negative Bedeutung oder gilt sie dort als beschreibend, kann dies ein Zurückweisungsgrund sein.

Die meisten dieser Fehler lassen sich durch eine kurze Vorbewertung vor der Anmeldung erkennen.

Schutzdauer und Verlängerung

Die Schutzdauer der internationalen Eintragung beträgt 10 Jahre und kann über die WIPO jeweils um 10 Jahre verlängert werden. Zurückweisungsmitteilungen der Landesämter, Widersprüche und Verlängerungstermine müssen überwacht werden; diese Überwachung übernehmen wir in Ihrem Namen.

Amtliche Hilfsmittel für die Madrid-Anmeldung und in der Türkei zu zahlende Gebühren

Für internationale Markenanmeldungen veröffentlicht das Türkische Patent- und Markenamt (TÜRKPATENT) die Einführungspräsentation, allgemeine Informationen und das Benutzerhandbuch der Anwendung Madrid E-filing. Bei der Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses erleichtern zwei amtliche Hilfsmittel die Arbeit:

• Madrid Goods & Services Manager (MGS): Das Online-Tool der WIPO enthält mehr als 119.000 englische Begriffe, die nach der jüngsten Ausgabe der Nizza-Klassifikation eingeordnet sind, und kann das gewählte Verzeichnis in 25 Sprachen übersetzen, darunter Türkisch.
• TMclass: Die Anwendung des EUIPO arbeitet in 40 Sprachen, darunter Türkisch, und zeigt, in welcher Klasse eine Ware oder Dienstleistung steht und ob sie in den Verzeichnissen der teilnehmenden Ämter enthalten ist.

Die Verwendung bereits akzeptierter Begriffe trägt dazu bei, die Wahrscheinlichkeit verzeichnisbedingter Probleme bei den Ämtern der Zielländer zu verringern; dennoch nimmt jedes Amt seine eigene Bewertung vor.

Im Tarif 2026 des TÜRKPATENT sind für Verfahren nach dem Madrider Protokoll folgende Gebühren vorgesehen (geprüft am 14. November 2026):

Diese Beträge sind die Gebühren, die das TÜRKPATENT als vermittelndes Amt erhebt. Hinzu kommen die gesondert an die WIPO zu zahlenden internationalen Eintragungsgebühren sowie zusätzliche Gebühren einiger Länder; sie richten sich nach der Zahl der gewählten Länder, der Markenart und der Klassenzahl. Wir empfehlen, diese Positionen in der Angebotsphase einzeln zu klären.

Was tut Anlar Grup in diesem Verfahren?

• Erarbeitet je nach Zielmarkt, Budget und Zeitplan eine Länder- und Klassenstrategie.
• Prüft, ob die Basisanmeldung für die internationale Anmeldung geeignet ist.
• Bereitet das Anmeldeformular vor und leitet es über das TÜRKPATENT an die WIPO weiter.
• Verfolgt die Mitteilungen der Landesämter und koordiniert sich bei Bedarf mit örtlichen Vertretern.
• Erstellt einen Plan für Verlängerung und Länderergänzung nach der Eintragung.

Die amtlichen Gebühren variieren je nach Anzahl und Art der Länder; die aktuellen Beträge sind bei der WIPO und den jeweiligen Ämtern zu bestätigen. Für ein klares Angebot entsprechend Ihrem Umfang können Sie das Angebotsformular ausfüllen oder uns kontaktieren. Wenn Sie noch keine Basisanmeldung haben, sehen Sie sich zunächst unsere Leistung Markeneintragung an; für ausführliche Informationen zum Thema lesen Sie unseren Leitfaden zum Madrider Protokoll.