Geistiges Eigentum aktuell: Ankündigungen von TÜRKPATENT, Juni–November 2026

Warum diese Zusammenfassung?

Marken- und Patentverfahren bestehen nicht nur aus Gesetzesartikeln; auch der Gebührentarif, die Mitteilungen und der Arbeitskalender des Amtes beeinflussen Anmeldeentscheidungen. Nachfolgend haben wir die wichtigsten Entwicklungen aus den Mitteilungs- und Nachrichtenseiten auf der Website des Türkischen Patent- und Markenamts (TÜRKPATENT), Stand 14. November 2026, in chronologischer Reihenfolge zusammengefasst.

Gebühren und Rechtsvorschriften

• 31. Oktober 2026 — Tarifänderung: Mit der im Amtsblatt Nr. 33416 veröffentlichten Mitteilung Nr. 2026/2 wurden für KMU bei der ersten Patentanmeldung sowie für Eilrecherchen im Bereich künstliche Intelligenz (G06N) Ermäßigungen eingeführt; Anmeldungen zu den Wettbewerben des TÜRKPATENT wurden von einigen Gebühren befreit. Einzelheiten: Ermäßigung für KMU und künstliche Intelligenz.
• Tarif 2026: Der jährliche Gebührentarif war durch die Mitteilung vom 31. Dezember 2025 festgelegt worden. Die aktuellen Beträge finden Sie in unserem Leitfaden zum Gebührentarif 2026.

Sicherheit

• 16. September 2026 — Betrugswarnung: Das Amt hat die Öffentlichkeit vor Personen, die sich als Vertreter oder als Amtsmitarbeiter ausgeben, sowie vor gefälschten Websites mit amtlichem Erscheinungsbild gewarnt. Das Amt fordert Gebühren nicht telefonisch an; die einzige offizielle Website ist turkpatent.gov.tr. Einzelheiten: Betrugswarnung und Checkliste.

Internationale Entwicklungen

• 14. Juli 2026 — PCT-Befugnis verlängert: Durch einen Beschluss der Tagung der Union des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) im Rahmen der 68. Generalversammlung der WIPO wurde die Befugnis des TÜRKPATENT, als Internationale Recherchebehörde (ISA) und als Internationale Behörde für die vorläufige internationale Prüfung (IPEA) tätig zu sein, bis zum 31. Dezember 2037 verlängert. Das bedeutet, dass eines der wenigen Ämter, die bei internationalen Patentanmeldungen Recherche- und Vorprüfungsberichte erstellen, weiterhin in der Türkei ansässig bleibt.
• 31. August 2026 — WIPO-Mentoring: Die WIPO veranstaltete auf der ISIF'26 im Rahmen von TEKNOFEST 2026 einen „Workshop für geistiges Eigentum“ für Technologie-Start-ups und KMU; 10 ausgewählte Start-ups erhielten die Möglichkeit zu Einzel-Mentoring-Gesprächen mit WIPO-Experten (Sanliurfa, 2. Oktober 2026).

Veranstaltungen zu Erfindungen und Design

• 30. September – 4. Oktober 2026 — TÜRKPATENT ISIF'26: Die 11. Internationale Erfindermesse fand unter der Gastgeberschaft von TEKNOFEST am Flughafen Sanliurfa GAP statt. Laut der Meldung des Amtes wurden auf der Messe 367 Erfindungen aus 11 Ländern ausgestellt, und nach der Bewertung durch die Jury wurden 12 Erfindungen ausgezeichnet. Im Rahmen der Messe wurde Anmeldern von Patenten und Gebrauchsmustern über das Patent-Terminsystem die Möglichkeit eines Einzelgesprächs mit Experten des TÜRKPATENT geboten. In der Rede des Ministers für Industrie und Technologie bei der Preisverleihung wurde erwähnt, dass jährlich mehr als 11.000 Patentanmeldungen eingereicht werden.
• TÜRKPATENT-Uhrendesign-Wettbewerb: Die Anmeldefrist des Wettbewerbs, der in den Kategorien Gymnasium, Universität und freie Kategorie ausgeschrieben ist, wurde bis zum 15. November 2026 verlängert. Die Siegerpreise betragen 50.000 TL im Gymnasium, 75.000 TL an der Universität und 100.000 TL in der freien Kategorie; außerdem werden für Entwürfe mit Kommerzialisierungspotenzial Kommerzialisierungspreise vergeben. Die Teilnahme am Wettbewerb erfolgt über eine Designanmeldung über EPATS.
• 4. November 2026 — IP-Pioniere in Eskisehir: Das in Zusammenarbeit zwischen dem TÜRKPATENT und dem Europäischen Patentamt durchgeführte Projekt zielt darauf ab, dass Universitätsstudierende ihr Wissen über gewerbliches Eigentum an Schülerinnen und Schüler der Mittel- und Oberstufe weitergeben; in Eskisehir soll es an 10 Schulen umgesetzt werden.

Vertreterprüfungen

Die Prüfungen für Patentvertreter und Markenvertreter wurden am 17. Oktober 2026 in Ankara und Istanbul abgehalten; die Fragen und der Antwortschlüssel wurden am 23. Oktober, die Ergebnisse der Prüfung der Einsprüche gegen die Fragen am 13. November 2026 bekannt gegeben. Um sich über das Vertreterregister zu informieren und die Eintragung eines Vertreters zu überprüfen, kann die Seite „Vertreterrecherche“ des TÜRKPATENT genutzt werden.

Warum ist der Bulletin-Kalender wichtig?

Die Widerspruchsfrist gegen eine Markenanmeldung beginnt mit dem Tag, an dem die Anmeldung im Bulletin veröffentlicht wird; auch bei Designs und geografischen Angaben gilt eine ähnliche Veröffentlichungslogik. Zu den zuletzt erschienenen Bulletins gehören das Amtliche Markenbulletin Nr. 504 (12. November 2026), das Amtliche Designbulletin Nr. 496 (9. November 2026), das Amtliche Bulletin der geografischen Angaben und traditionellen Produktbezeichnungen Nr. 232 (2. November 2026) und das Amtliche Patentbulletin 2026/10 (21. Oktober 2026). Damit Sie Veröffentlichungen zu Ihrer Anmeldung und mögliche Widersprüche nicht verpassen, ist die Bulletin-Überwachung wichtig; diese können Sie mit unserem Fristenüberwachungsservice abdecken.

Quellen

• TÜRKPATENT — Mitteilungen
• TÜRKPATENT — Nachrichten
• TÜRKPATENT — Bulletins
• TÜRKPATENT — ISA/IPEA-Befugnis bis 2037 verlängert (14. Juli 2026)
• TÜRKPATENT — ISIF'26-Preisverleihung (2. Oktober 2026)
• TÜRKPATENT — Uhrendesign-Wettbewerb

Diese Zusammenfassung gibt den Stand vom 14. November 2026 wieder; Mitteilungen können im Laufe der Zeit aktualisiert werden.