Internationale Markeneintragung: Leitfaden zum Madrider Protokoll

Was ist das Madrider Protokoll?

Das Madrider Protokoll ist ein internationales System, das den Schutz von Marken in mehreren Ländern erleichtert. Es wird von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet. Statt in jedem Land einzeln eine Markenanmeldung einzureichen, können Sie mit einer einzigen internationalen Anmeldung, in einer Sprache und mit einer einheitlichen Gebührenstruktur Schutz in den von Ihnen gewählten Mitgliedsländern beantragen.

Ein wichtiger Punkt vorab: Das Madrider System vergibt keine „Weltmarke“. Nach der Anmeldung prüft jedes Land die Marke nach seinem eigenen Recht und entscheidet über Annahme oder Zurückweisung. Das System bündelt also Anmeldung und Verwaltung; es hebt die Prüfungsbefugnis der Länder nicht auf.

Was ist die Voraussetzung für eine internationale Markenanmeldung?

Um über Madrid anmelden zu können, muss in der Türkei eine Basisanmeldung oder Basiseintragung vorliegen. Sie bringen Ihre Marke also zuerst in der Türkei zur Anmeldung; die internationale Anmeldung stützt sich auf diese Basismarke. Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der Basismarke begrenzt den Umfang der internationalen Anmeldung: Ein weiter gefasstes Verzeichnis als das der Basismarke kann in der internationalen Anmeldung nicht beantragt werden.

Deshalb ist es sinnvoll, die internationale Strategie bereits bei der Vorbereitung der Anmeldung in der Türkei aufzubauen. Klassen- und Verzeichnisentscheidungen sollten gemeinsam mit dem Auslandsplan bedacht werden. Dieses Thema haben wir im Beitrag Wie wählt man die Markenklasse aus angesprochen.

Was bedeutet die Abhängigkeit von der Basismarke (5-Jahres-Regel)?

Die internationale Registrierung ist in den ersten 5 Jahren von der Basismarke abhängig. Wird die Basisanmeldung oder -eintragung in dieser Zeit zurückgewiesen, gelöscht oder zurückgenommen, wird auch der entsprechende Teil der internationalen Registrierung berührt und kann wegfallen. Dies wird im System auch als „Zentralangriff“ bezeichnet. Mit Ablauf der Abhängigkeitsfrist wird die internationale Registrierung selbstständig.

In der Praxis bedeutet das: Bevor Sie über Madrid anmelden, ist es wichtig, dass die Basismarke in der Türkei solide ist. Eine internationale Anmeldung, die auf eine noch ungeklärte Basisanmeldung mit hohem Widerspruchsrisiko gestützt wird, kann Risiken bergen.

Wie werden die Zielländer ausgewählt?

Die Zielländer müssen Mitglieder des Madrider Systems sein. Für Schutz in nicht angeschlossenen Ländern ist im nationalen System des jeweiligen Landes eine gesonderte Anmeldung erforderlich. Bei der Auswahl der Länder sollten folgende Kriterien gemeinsam bewertet werden:

• Bestehender Verkauf und Export: Länder, in denen Sie Ihr Produkt bereits verkaufen oder verkaufen wollen, sollten Vorrang haben.
• Produktions- und Lieferkette: Der Schutz der Marke in den Ländern, in denen Ihre Produkte hergestellt werden, verringert das Nachahmungsrisiko.
• Märkte mit hohem Nachahmungsrisiko: In Regionen, in denen Nachahmung in Ihrer Branche verbreitet ist, hat der Schutz Vorrang.
• Budget: Die Gebühr hängt von der Zahl der gewählten Länder und der Gebührenstruktur jedes Landes ab. Aktuelle Beträge sind mit dem Gebührenrechner der WIPO zu bestätigen.
• Prüfungspraxis des Landes: In manchen Ländern unterscheiden sich Zurückweisungswahrscheinlichkeit, Recherchebedarf und Bedarf an einem lokalen Vertreter.

Worin unterscheiden sich der Madrider Weg und die nationale Anmeldung?

Sind nur wenige Länder das Ziel, können nationale Anmeldungen und ein lokaler Vertreter manchmal sinnvoller sein. Geht es um viele Länder, bietet Madrid Verwaltungsvorteile. Der richtige Weg richtet sich nach Zielmärkten und Budget.

Wie wird das Prioritätsrecht genutzt?

Nach der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) beträgt die Prioritätsfrist für Marken und Designs 6 Monate. Wird innerhalb von 6 Monaten ab dem Anmeldetag der ersten Anmeldung in der Türkei im Ausland angemeldet, kann der Anmeldetag in der Türkei auch in diesen Ländern als Prioritätstag beansprucht werden. Meldet in diesen 6 Monaten jemand anderes dieselbe Marke in diesen Ländern an, kann so Ihr Datum dennoch als das frühere anerkannt werden. Der Prioritätsantrag muss fristgerecht und mit den erforderlichen Angaben gestellt werden.

Wie erfolgt die Madrid-Anmeldung?

1. Vorbereitung der Basismarke: In der Türkei wird angemeldet oder die eingetragene Marke bestimmt.
2. Entscheidung über Zielländer und Verzeichnis: Es wird festgelegt, in welchen Mitgliedsländern und für welche Waren/Dienstleistungen Schutz beantragt wird.
3. Anmeldeformular: Die Anmeldung wird über das Türkische Patent- und Markenamt (TÜRKPATENT) an die WIPO übermittelt. Das Amt prüft die Übereinstimmung mit der Basismarke.
4. Prüfung durch die WIPO: Die WIPO führt eine Formalprüfung durch und trägt die internationale Registrierung ein, wenn sie sie für geeignet hält.
5. Prüfungen in den Ländern: Jedes Zielland prüft die Marke nach seinem eigenen Recht und innerhalb seiner Fristen und teilt seine Entscheidung mit. Je nach Land kann es zu Zurückweisung, teilweiser Zurückweisung oder Annahme kommen.
6. Eintragung und Verwaltung: In den Ländern, die annehmen, beginnt der Schutz. Die internationale Registrierung wird in 10-Jahres-Zeiträumen verlängert.

Die Prüfdauer ist in jedem Land unterschiedlich; eine genaue Dauer zu nennen, wäre nicht korrekt. In manchen Ländern ist das Verfahren in wenigen Monaten abgeschlossen, in anderen dauert es länger.

Wie planen Sie die Kosten einer Madrid-Anmeldung?

Die Gesamtkosten umfassen die Kosten der Basisanmeldung in der Türkei, die an die WIPO zu zahlende internationale Anmeldegebühr und je nach gewählten Ländern unterschiedliche Zusatzgebühren. Kommt es in Ländern zu Zurückweisungen oder zusätzlichen Verfahrensschritten, können Kosten für lokale Vertreter und die Erstellung von Erwiderungen hinzukommen. Deshalb sollte das Budget nicht als „einmalige Anmeldegebühr“, sondern zusammen mit Risiko und Verwaltungskosten pro Land betrachtet werden. Da sich die Beträge häufig ändern, bestätigen Sie die aktuellen Gebühren vor der Anmeldung bei amtlichen Quellen.

Sind andere Länder betroffen, wenn ein Land zurückweist?

Nein. Eine Zurückweisung wirkt nur in diesem Land; der Schutz in den anderen Ländern kann weiterlaufen. In dem Land, das zurückgewiesen hat, muss nach dessen Regeln und Fristen geantwortet werden. In vielen Ländern ist die Bestellung eines lokalen Vertreters zwingend oder praktisch unvermeidlich. Der Zurückweisungsgrund ist meist fehlende Unterscheidungskraft oder eine ältere Marke in diesem Land. Wird die Antwortfrist versäumt, kann in diesem Land möglicherweise kein Schutz erlangt werden; deshalb ist die Überwachung der Mitteilungen wichtig.

Was ist nach der internationalen Registrierung möglich?

• Neue Länder hinzufügen: Zunächst nicht gewählte Mitgliedsländer können durch einen späteren Antrag der Registrierung hinzugefügt werden. So lässt sich das Budget auf Phasen verteilen.
• Änderungen und Übertragungen: Vorgänge wie die Adressänderung des Anmelders, die Änderung der Firma oder die Markenübertragung werden dem internationalen Register mitgeteilt.
• Verlängerung: Die internationale Registrierung wird in 10-Jahres-Zeiträumen verlängert, und die Verlängerung wird zentral verwaltet.
• Benutzung fortsetzen: Die ernsthafte Benutzung der Marke in den Ländern, in denen sie eingetragen ist, verringert Löschungsrisiken.

Häufige Fehler bei der internationalen Markenanmeldung

• Die Basismarke nicht ausreichend prüfen: Eine schwache Basisanmeldung gefährdet den internationalen Schutz.
• Budget und Marktplan bei der Länderwahl nicht abstimmen: Unnötige Länder erhöhen die Kosten, werden notwendige Länder ausgelassen, bleiben Lücken.
• Die Prüfung von Landessprache und Bedeutung überspringen: Die Marke kann im Zielland eine negative Bedeutung haben oder einem anderen Zeichen ähneln.
• Die Prioritätsfrist versäumen: Nach Ablauf der 6 Monate lässt sich derselbe Vorteil möglicherweise nicht mehr erreichen.
• Die Überwachung von Verlängerung und Änderungen vernachlässigen: Auch die Verwaltung der internationalen Registrierung erfordert Fristenüberwachung.

Hinweis: Das Madrider System erleichtert die Anmeldung, garantiert aber nicht, dass in jedem Land Schutz erlangt wird. Jedes Land trifft seine eigene Entscheidung, und keine Dienstleistung kann eine „Eintragungszusage“ machen.

Fazit

Das Madrider Protokoll ist der praktische Weg, Ihre Marke mit einer einzigen Anmeldung in vielen Ländern zu schützen. Der Erfolg hängt von der Solidität der Basismarke in der Türkei, der richtigen Auswahl der Zielländer und davon ab, die Prioritätsfrist nicht zu versäumen. Wenn Sie Export- oder Auslandsverkaufspläne haben, ist es am effizientesten, die internationale Strategie zusammen mit der Anmeldung in der Türkei aufzubauen. Einzelheiten finden Sie in unserem Service zur internationalen Markeneintragung; über das Angebotsformular können Sie ein kostenloses Erstgespräch anfragen.