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Markeneintragung bedeutet, ein Zeichen (Name, Logo, Slogan, Form usw.) für bestimmte Waren oder Dienstleistungen beim Türkischen Patent- und Markenamt (TÜRKPATENT) auf Ihren Namen eintragen zu lassen. Nach dem Gesetz Nr. 6769 über das gewerbliche Eigentum (SMK) verleiht die Eintragung das Recht, die Marke zu benutzen und andere an der Benutzung eines ähnlichen Zeichens zu hindern. Ohne Eintragung ist es deutlich schwerer, die Inhaberschaft nachzuweisen. Zum Ablauf können Sie sich unsere Leistung zur Markeneintragung ansehen.

Die Schutzdauer einer Marke beträgt 10 Jahre ab dem Anmeldetag. Am Ende der Frist kann der Schutz durch Verlängerung jeweils um weitere 10 Jahre unbefristet verlängert werden. Für die Verlängerung muss innerhalb der in den Vorschriften vorgesehenen Fristen ein Antrag gestellt und die entsprechende Gebühr gezahlt werden; wird die Frist versäumt, kann der Schutz enden. Deshalb ist es wichtig, den Ablauftermin im Voraus zu überwachen. Unsere Leistung zu Markenverlängerung und Überwachung behält diese Termine für Sie im Blick.

Marken werden nach der Nizza-Klassifikation in 45 Klassen gruppiert; die Klassen 1–34 sind Warenklassen, die Klassen 35–45 Dienstleistungsklassen. Der Schutz ist auf die von Ihnen gewählten Klassen und das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis beschränkt. Deshalb muss die Auswahl nicht nur im Hinblick auf die heutige, sondern auch auf die in naher Zukunft geplante Tätigkeit getroffen werden. Zum Finden Ihrer Klasse können Sie unseren Leitfaden zu den Markenklassen nutzen; bei Unsicherheit können Sie uns um Rat fragen.

Das Amt prüft die absoluten Eintragungshindernisse (wie fehlende Unterscheidungskraft, beschreibender Charakter, Täuschungsgefahr) von Amts wegen. Die relativen Hindernisse, also ältere Markenrechte, prüft es nicht von Amts wegen; der Inhaber des älteren Rechts macht diese geltend, indem er innerhalb von 2 Monaten nach der Veröffentlichung Widerspruch einlegt. Bei Zurückweisung oder Widerspruch gibt es innerhalb der in den Vorschriften vorgesehenen Fristen Wege der Verteidigung und des Rechtsbehelfs. Unsere Leistung zu Markenwiderspruch und Löschung unterstützt Sie bei der Abwicklung dieser Verfahren.