- Schutzdauer
- Die Recherche bietet keinen Schutz; sie ist lediglich ein Risikobericht vor der Anmeldung
- Verfahrensdauer
- Variiert je nach Umfang (Anzahl der Klassen, Namen und Logos, Länder); Umfang und Lieferzeit werden im Angebot schriftlich mitgeteilt.
Inhaltsverzeichnis
- Was ist eine Markenrecherche und warum ist sie notwendig?
- Was prüfen wir bei der Markenrecherche?
- Wie wählt man einen starken Markennamen?
- Wie wird die Markenähnlichkeit beurteilt?
- Visuelle und klangliche Ähnlichkeit
- Inhaltliche Ähnlichkeit
- Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit
- Was enthält der Risikobericht?
- Wo liegen die Grenzen der Recherche?
- Wie funktioniert die Markenrecherche des TÜRKPATENT?
- Amtliche Hilfsmittel für das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
- Warum reicht die amtliche Abfrage allein nicht aus?
- Was geschieht nach der Recherche?
Was ist eine Markenrecherche und warum ist sie notwendig?
Eine Markenrecherche ist die Prüfung vor der Anmeldung, ob der Name oder das Logo, das Sie eintragen lassen möchten, mit bereits angemeldeten oder eingetragenen Marken identisch oder so ähnlich ist, dass Verwechslungsgefahr besteht. Ziel ist es, das Risiko einer Zurückweisung oder eines Widerspruchs nach der Anmeldung im Voraus zu erkennen und Ihre Marke sicherer zu positionieren.
Eine Marke aufzubauen bedeutet Investitionen in Name, Logo, Werbung, Verpackung und Lagerbestand. Erfährt man erst nach diesen Investitionen, dass die Marke mit Rechten eines anderen kollidiert, entstehen Zeit- und Kostenverluste. Die Recherche macht dieses Risiko von Anfang an sichtbar.
Was prüfen wir bei der Markenrecherche?
- Identische Marken: Eintragungen, die gleich sind oder sich nur auf Buchstabenebene unterscheiden.
- Visuelle, klangliche und inhaltliche Ähnlichkeit: Marken, die in Schreibweise, Aussprache oder Bedeutung nahe beieinanderliegen.
- Klasse und ähnliche Waren/Dienstleistungen: Anmeldungen, die über dieselbe Klasse hinaus nahe beieinanderliegende Waren und Dienstleistungen umfassen. Zur Nizza-Klassifikation können Sie unseren Leitfaden zu den Markenklassen nutzen.
- Logo- und Bildelemente: Ähnlichkeiten bei Form, Farbe und Schriftbild.
- Schreibvarianten und fremdsprachige Entsprechungen: Hinzugefügte oder weggelassene Buchstaben, Übersetzungs- und Klangähnlichkeit.
- Absolute Eintragungshindernisse: Ob der Name unterscheidungskräftig ist, ob er die Waren und Dienstleistungen beschreibt und ob er irreführend ist.
Wie wählt man einen starken Markennamen?
Neben dem Rechercheergebnis beeinflusst auch die Beschaffenheit des Namens selbst die Aussicht auf Eintragung. Die Unterscheidungskraft wird allgemein in folgender Reihenfolge beurteilt:
| Art des Namens | Prinzip | Schutzstärke |
|---|---|---|
| Fantasiename | Ein völlig neues Wort ohne Bedeutung | In der Regel am stärksten |
| Willkürlicher Name | Ein Wort mit Bedeutung, aber ohne Bezug zum Produkt | Stark |
| Assoziativer Name | Ein Wort, das indirekt an das Produkt erinnert | Mittel; in Grenzfällen diskutabel |
| Beschreibender Name | Ein Wort, das Art, Beschaffenheit oder Zweck des Produkts direkt benennt | Schwach; hohes Zurückweisungsrisiko |
Ein Name, der Ihr Produkt direkt beschreibt, wirkt zwar einprägsam, muss aber auch von anderen frei verwendet werden können, weshalb seine Eintragung schwierig werden kann. Daher ist es sinnvoll, die Recherche in der Namensfindungsphase nach Möglichkeit gleich für mehrere Alternativen durchzuführen.
Wie wird die Markenähnlichkeit beurteilt?
Die Beurteilung der Markenähnlichkeit beruht nicht auf einem einzelnen Kriterium, sondern auf der Gesamtbetrachtung mehrerer Faktoren. Amt und Gerichte stellen maßgeblich auf die Verwechslungsgefahr ab: Würde der Verbraucher die beiden Marken so wahrnehmen, als stammten sie aus derselben Quelle?
Visuelle und klangliche Ähnlichkeit
Verglichen werden Schreibweise, Buchstabenfolge und Aussprache der Wörter. Klangliche Ähnlichkeit ist besonders in Branchen wichtig, in denen mündlich verkauft wird.
Inhaltliche Ähnlichkeit
Auch wenn zwei Marken unterschiedlich geschrieben werden, können sie als ähnlich gelten, wenn sie denselben Begriff oder dasselbe Bild hervorrufen. Bedeutungen in Fremdsprachen werden ebenfalls berücksichtigt.
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit
Dieselbe Marke kann in verschiedenen Bereichen nebeneinander bestehen; liegen die Waren und Dienstleistungen jedoch nahe beieinander, steigt das Ähnlichkeitsrisiko. Deshalb sind Klassenwahl und Warenverzeichnis ein untrennbarer Bestandteil der Recherche.
Was enthält der Risikobericht?
Am Ende der Recherche wird ein schriftlicher Bericht erstellt, der die gefundenen Einträge, die Gründe für die Ähnlichkeit, die Bewertung der Unterscheidungskraft und unsere Empfehlungen enthält. Das Risikoniveau wird im Bericht mit folgenden Stufen angegeben:
| Risikoniveau | Bedeutung | Allgemeine Empfehlung |
|---|---|---|
| Niedrig | Keine identische oder ähnliche ältere Marke gefunden oder der Unterschied ist deutlich | Die Anmeldung kann erfolgen; Klasse und Warenverzeichnis werden präzisiert |
| Mittel | Es gibt ähnliche, aber abgrenzbare Einträge | Ein unterscheidungskräftiges Element kann ergänzt, das Warenverzeichnis eingeschränkt, das Logo weiterentwickelt werden |
| Hoch | Eine identische oder sehr ähnliche Marke besteht im selben oder in einem ähnlichen Bereich | Änderung von Name oder Logo, Einigung oder Verzicht auf die Anmeldung werden erwogen |
Diese Stufen sind keine Statistik, sondern eine fachliche Einschätzung; jede Akte wird unter ihren eigenen Umständen behandelt.
Wo liegen die Grenzen der Recherche?
Hinweis: Eine Markenrecherche garantiert keine Eintragung. Die Ergebnisse beruhen auf den Registerdaten zum Zeitpunkt der Recherche; zwischen Recherche und Anmeldung können neue Anmeldungen eingehen. Das Amt prüft die Anmeldung selbst, und im Hinblick auf relative Hindernisse können ältere Rechtsinhaber gegen die Anmeldung Widerspruch einlegen. Außerdem können nicht eingetragene, aber tatsächlich benutzte Marken in manchen Fällen Rechte begründen.
Deshalb ist es richtig, die Recherche als Instrument zur Risikoverringerung zu verstehen. Ausführlicher zu den Zurückweisungsgründen finden Sie in unserem Beitrag Gründe für die Zurückweisung einer Markenanmeldung.
Wie funktioniert die Markenrecherche des TÜRKPATENT?
Mit der Markenrecherche auf der Internetseite des TÜRKPATENT können Sie in eingetragenen und angemeldeten Marken suchen. Die Abfrage ist möglich nach Markenname, Anmelder, Bulletin-Nummer der Markenbekanntmachung, Bulletin-Nummer der Eintragungsveröffentlichung, Personennummer und Nizza-Klassen. Für die Suche nach dem Markennamen sind mindestens 3 Zeichen erforderlich (bei Marken mit einem oder zwei Buchstaben wird die Option „ist gleich“ verwendet), und die Art des Abgleichs wird als „enthält“, „beginnt mit“ oder „ist gleich“ gewählt. Wird keine Klasse gewählt, wird in allen Klassen gesucht; die Suche kann auch mit dem Filter für die Markenart und durch Auswahl von „bekannte Marke“ als Schutzart eingegrenzt werden.
Amtliche Hilfsmittel für das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
Auf der Nizza-Seite des TÜRKPATENT kann durch Eingabe eines Namens im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der Klassifikationsmitteilung 2026 gesucht werden; aufgelistet werden die Klassen und Untergruppen, in denen die eingegebene Ware oder Dienstleistung vorkommt. Auch der Madrid Goods & Services Manager (MGS) der WIPO und die Anwendung TMclass des EUIPO können mit türkischer Oberfläche genutzt werden. Zur Unterstützung bei der Klassenwahl können Sie auch unseren Leitfaden zu Markenklassen verwenden.
Warum reicht die amtliche Abfrage allein nicht aus?
- Ähnlichkeit bedeutet nicht nur denselben Namen: Zeichen, die in Klang, Schreibweise, Bedeutung oder visuellem Gesamteindruck ähnlich sind, erscheinen auf dem Bildschirm möglicherweise nicht unter demselben Namen; die Verwechslungsgefahr erfordert eine rechtliche Bewertung.
- Nicht eingetragene Rechte sind nicht sichtbar: Nicht eingetragene Zeichen, an denen vor dem Anmeldetag durch Benutzung im geschäftlichen Verkehr Rechte erworben wurden, können ein Widerspruchsgrund sein (SMK Art. 6/3), sind aber im Markenregister nicht verzeichnet.
- Besonders geschützte Zeichen: Bekannte Marken, Zeichen internationaler Organisationen sowie Zeichen des Staates und öffentlicher Einrichtungen stehen unter besonderem Schutz. Anmeldungen, die diesen Zeichen ähneln, bergen ein Zurückweisungsrisiko.
- Die Entscheidung liegt nicht bei Ihnen, sondern beim Amt und bei den Widersprechenden: Während das Amt die Anmeldung prüft, können nach der Veröffentlichung auch Inhaber älterer Rechte Widerspruch einlegen. Die Recherche verringert dieses Risiko, beseitigt es aber nicht.
Eine ausführliche Anleitung finden Sie in unserem Beitrag Wie wird eine Markenrecherche durchgeführt?
Was geschieht nach der Recherche?
- Der Bericht wird gemeinsam besprochen, und je nach Risikoniveau wird eine Entscheidung getroffen.
- Bei Bedarf werden Alternativen für Name oder Logo entwickelt und nach derselben Methode geprüft.
- Die anzumeldenden Klassen und das Warenverzeichnis werden festgelegt.
- Sobald die Entscheidung gefallen ist, wird die Markenanmeldung vorbereitet.
- Bei Auslandsplänen wird eine Strategie für die internationale Markeneintragung entwickelt.
Um Umfang und Dauer Ihrer Recherche gemeinsam festzulegen, kontaktieren Sie uns oder füllen Sie das Angebotsformular aus.
Im Leistungsumfang enthalten
- Suche nach identischen und ähnlichen Marken in den nationalen Markenregistern
- Bewertung der visuellen, klanglichen und inhaltlichen Ähnlichkeit
- Analyse der Nizza-Klasse und ähnlicher Waren/Dienstleistungen
- Erstbewertung absoluter Eintragungshindernisse (Unterscheidungskraft, beschreibender Charakter)
- Schriftlicher Risikobericht und Fahrplan
- Vergleich von Name- und Logo-Alternativen
- Auf Wunsch Vorabrecherche in internationalen Registern (Umfang nach Angebot)
Das Anmeldeverfahren Schritt für Schritt
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1
Festlegung von Marke und Tätigkeitsbereich
Wir hören uns den zu recherchierenden Namen oder das Logo, Ihre Produkte und Dienstleistungen sowie Ihre Geschäftspläne an.
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2
Planung von Klassen und Suchumfang
Wir bestimmen die einschlägigen Nizza-Klassen und die Gruppen ähnlicher Waren/Dienstleistungen und legen den Umfang der Recherche fest.
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3
Registerrecherche
Wir suchen nach identischen Marken, Marken mit Schreibvarianten, klanglich oder inhaltlich ähnlichen Marken sowie nach Logo-Ähnlichkeiten.
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4
Ähnlichkeits- und Risikoanalyse
Wir bewerten die gefundenen Einträge unter dem Gesichtspunkt von Verwechslungsgefahr und Unterscheidungskraft und bestimmen das Risikoniveau.
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5
Schriftlicher Bericht und Besprechung
Wir legen unsere Ergebnisse und Empfehlungen in einem schriftlichen Bericht vor und besprechen die Resultate gemeinsam mit Ihnen.
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6
Anmeldestrategie
Je nach Risikoniveau entscheiden wir gemeinsam, ob angemeldet, der Name weiterentwickelt oder nach Alternativen gesucht wird.
Erforderliche Angaben und Unterlagen
- Zu recherchierender Markenname und Logo (Bilddatei)
- Tätigkeitsbereich sowie Beschreibung von Produkten und Dienstleistungen
- Angestrebte Klassen (bei Unklarheit gemeinsam festgelegt)
- Zielländer (falls eine internationale Recherche gewünscht ist)
- Alternative Namens- und Logovorschläge (falls vorhanden)
- Firmenangaben des Anmelders (für den Bericht und die spätere Anmeldung)
Häufig gestellte Fragen zu Markenrecherche und Abfrage (Ähnlichkeitsbericht)
Muss ich eine Markenrecherche durchführen lassen?
Zwingend ist sie nicht; sie wird vor der Anmeldung jedoch dringend empfohlen. Die Recherche lässt Sie das Risiko einer Zurückweisung oder eines Widerspruchs vorab erkennen. Wird sie unterlassen und tritt nach der Anmeldung sowie nach Investitionen in Namen und Logo eine Kollision zutage, können Zeit- und Kostenverluste entstehen.
Garantiert die Recherche die Eintragung?
Nein. Die Recherche ist eine Risikobewertung auf Grundlage der Einträge zum Recherchezeitpunkt. Das Amt prüft die Anmeldung gesondert, und Inhaber älterer Rechte können nach der Veröffentlichung Widerspruch einlegen. Deshalb gibt keine Recherche eine Eintragungsgarantie.
Worin liegt der Unterschied zu einer eigenen Suche in der Datenbank von TÜRKPATENT?
In der öffentlich zugänglichen Datenbank können Sie selbst recherchieren; die Ähnlichkeitsbeurteilung beschränkt sich jedoch nicht auf eine identische Übereinstimmung. Visuelle, klangliche und begriffliche Ähnlichkeit sowie Klassen und die Beziehungen zwischen ähnlichen Waren und Dienstleistungen erfordern Fachwissen. Der Bericht legt diese Analyse schriftlich dar.
Wie lange dauert eine Markenrecherche?
Die Dauer variiert je nach Anzahl der zu recherchierenden Namen und Logos sowie nach Klassen- und Länderumfang. Umfang und Lieferzeit werden im Angebotsstadium schriftlich mitgeteilt. Eine schnelle Erstbewertung und ein ausführlicher Bericht haben einen unterschiedlichen Umfang.
Welche Register werden bei der Recherche geprüft?
Grundsätzlich werden die Markeneintragungen und -anmeldungen der Türkei durchsucht. Optional können auch zusätzliche Prüfungen wie eine Vorabrecherche in internationalen Registern und zum Firmennamen einbezogen werden. Der Umfang wird im Angebotsstadium entsprechend Ihrem Bedarf festgelegt.
Was geschieht, wenn die Marke in der Recherche als riskant eingestuft wird?
Je nach Risikostufe ist es möglich, ein unterscheidungskräftiges Element hinzuzufügen, das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einzuschränken, das Logo weiterzuentwickeln, einen anderen Namen zu suchen oder die Option einer Einigung mit dem Inhaber des älteren Rechts zu prüfen. Welcher Weg geeignet ist, legen wir Ihnen im Bericht als Empfehlung dar.
Reicht die Markenrecherche des TÜRKPATENT aus?
Die Recherchemaske ist nützlich, um eingetragene und angemeldete Marken nach Name, Inhaber, Bulletinnummer und Klasse zu durchsuchen; Ähnlichkeit bedeutet jedoch nicht nur, dass der Name identisch ist. Klangliche, schriftbildliche, bedeutungsmäßige und visuelle Ähnlichkeit sowie nicht eingetragene Benutzungsrechte sind auf dem Bildschirm unter Umständen nicht sichtbar. Die Recherche sollte daher für die erste Vorauswahl und die fachliche Bewertung für die Entscheidung über die Anmeldung gemeinsam betrachtet werden.
