Eintragung eines gewerblichen Designs

Was ist die Eintragung eines gewerblichen Designs?

Ein gewerbliches Design ist das Erscheinungsbild eines Erzeugnisses oder eines Teils davon: seine Linien, Konturen, Farben, seine Form, seine Oberflächenstruktur und die nach außen sichtbaren Merkmale des verwendeten Materials. Die Designeintragung ist die Aufnahme dieses Erscheinungsbilds in das Register des Türkischen Patent- und Markenamts (TÜRKPATENT) nach dem Gesetz Nr. 6769 über das gewerbliche Eigentum (SMK). Die Eintragung bietet eine rechtliche Grundlage, um zu verhindern, dass andere ein identisches oder denselben Gesamteindruck erweckendes Erscheinungsbild unerlaubt herstellen, verkaufen und benutzen.

Die Designeintragung schützt nicht, wie das Erzeugnis funktioniert, sondern wie es aussieht. Wenn Sie die technische Lösung schützen möchten, sollten Sie ein Patent oder ein Gebrauchsmuster in Betracht ziehen; bei den meisten Erzeugnissen können diese Rechte zusammen bewertet werden.

Welche Voraussetzungen muss ein Design für die Eintragung erfüllen?

Damit ein Design geschützt werden kann, sind zwei Grundkriterien erforderlich:

• Neuheit: Dasselbe Design darf vor dem Anmeldetag nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sein.
• Eigenart: Der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, muss sich vom Eindruck bestehender Designs unterscheiden.

Diese Kriterien verlangen, dass das Design mehr ist als eine geringfügige Variation eines anderen Erzeugnisses. Außerdem können Erscheinungsmerkmale, die allein durch die Funktion des Erzeugnisses zwingend vorgegeben sind, vom Schutz ausgenommen sein; geschützt werden Unterschiede in Bereichen, in denen Gestaltungsfreiheit besteht.

Für welche Erzeugnisse ist eine Designeintragung möglich?

Gegenstand eines Designs können nahezu alle Arten von Industrie- und Handwerkserzeugnissen sein. Beispiele:

• Möbel, Beleuchtung und Wohndekorationsartikel
• Verpackungs-, Flaschen- und Behälterformen
• Schmuck, Accessoires, Uhren und Brillen
• Schuhe, Taschen und Textilmuster
• Handwerkzeuge, Gerätegehäuse und Gehäuse elektronischer Produkte
• Spielzeug und Geschenkartikel

Zur Bestimmung der Klasse der Erzeugnisse wird die internationale Locarno-Klassifikation verwendet. Mehrere Designs, die die Voraussetzungen erfüllen, können in bestimmten Fällen in einer einzigen Anmeldung zusammengefasst werden; dieses Detail bewerten wir im Erstgespräch anhand Ihrer Produktgruppe.

Was ist der Unterschied zwischen Design, Marke und Patent?

Diese Rechte schließen sich nicht aus. So kann beispielsweise eine originelle Flaschenform als Design, der darauf angebrachte Name und das Logo als Marke und der Verschlussmechanismus als Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden.

Wie funktioniert die Schutzdauer?

Beim gewerblichen Design beträgt der Schutz zunächst 5 Jahre. Diese Dauer kann durch Verlängerungen in Fünfjahresperioden auf insgesamt höchstens 25 Jahre ausgedehnt werden. Für jede Verlängerung muss der Antrag vor Fristablauf gestellt werden. Damit Sie keine Verlängerungstermine versäumen, empfehlen wir, ein Überwachungssystem einzurichten.

Welche Rechte gewährt Ihnen die Designeintragung?

Die Eintragung gibt dem Designinhaber Rechte gegen die unerlaubte Herstellung, das Angebot zum Verkauf, die Benutzung und die Einfuhr des eingetragenen Designs und von Erscheinungsformen, die denselben Gesamteindruck erwecken. Sie können das Design selbst nutzen, übertragen oder durch Lizenzvergabe Einnahmen erzielen. Das Recht kann nicht nur die identische Kopie erfassen, sondern auch ähnliche Erscheinungsformen, die beim informierten Benutzer denselben Gesamteindruck hervorrufen; wo die Grenze beginnt, wird im konkreten Einzelfall beurteilt.

Welche Fehler werden bei der Designeintragung am häufigsten gemacht?

• Das Design vor der Eintragung auf einer Messe, in einem Katalog oder in sozialen Medien zu veröffentlichen
• Unzureichende oder uneinheitliche Abbildungen einzureichen und so zu schützende Ansichten auszulassen
• Nur eine Markeneintragung zu veranlassen und die Produktform ungeschützt zu lassen
• Die Prioritätsfrist für das Ausland (6 Monate) zu versäumen
• Den Verlängerungstermin nach 5 Jahren nicht zu überwachen

Worauf ist vor der Anmeldung zu achten?

• Erst anmelden, dann vorstellen: Das Ausstellen des Erzeugnisses auf einer Messe, die Veröffentlichung in einem Katalog oder die Weitergabe im Internet kann die Neuheit beeinträchtigen; die Ausnahmen in den Vorschriften sind begrenzt. Der sicherste Weg ist die Anmeldung, bevor das Design der Öffentlichkeit zugänglich wird.
• Bereiten Sie die Abbildungen richtig vor: Der Schutzumfang der Eintragung wird durch die der Anmeldung beigefügten Abbildungen bestimmt. Erforderlich sind klare und einheitliche Abbildungen, die alle wichtigen Ansichten des Erzeugnisses zeigen.
• Planen Sie das Ausland ein: Nach der Pariser Verbandsübereinkunft beträgt die Prioritätsfrist bei Designs 6 Monate. Wenn Sie Schutz im Ausland erwägen, werden Sie wegen dieser kurzen Frist frühzeitig aktiv.
• Denken Sie an die Produktfamilie: Wenn Sie ähnliche Variationen herstellen werden, planen Sie den Umfang für jede einzelne von Anfang an.

Wie läuft das Designeintragungsverfahren ab?

1. Erstgespräch: Ihr Erzeugnis, Ihr Markt und Ihr Schutzziel werden besprochen; die Eintragungsfähigkeit des Designs wird bewertet.
2. Aufbereitung der Bilddatei: Alle zu schützenden Ansichten des Erzeugnisses werden formatgerecht für die Anmeldung aufbereitet und die Erzeugnisklasse wird bestimmt.
3. Anmeldung: Die Unterlagen werden beim TÜRKPATENT eingereicht und der Anmeldetag wird festgehalten.
4. Prüfung durch das Amt: Die Anmeldung wird formal und unter weiteren einschlägigen Gesichtspunkten geprüft; geht eine Mitteilung zur Mängelbeseitigung ein, wird innerhalb der gesetzlichen Frist geantwortet.
5. Veröffentlichung und Widerspruch: Die für zulässig befundene Anmeldung wird veröffentlicht; für das Widerspruchsrecht Dritter läuft die in den Vorschriften vorgesehene Frist.
6. Eintragung und Überwachung: Die Eintragungsurkunde wird übergeben; für die Fünfjahresperioden wird eine Verlängerungsüberwachung eingerichtet.

Wie lange dauert die Designeintragung?

Bei Anmeldungen ohne Widerspruch dauert das Verfahren in der Regel einige Monate bis zu einem Jahr. Liegt eine Mängelbeseitigung, eine Zurückweisung oder ein Widerspruch eines Dritten vor, verlängert sich die Dauer. Eine genaue Anzahl von Tagen versprechen wir nicht; wir begleiten jedoch jede Phase von der Vorbereitung der Anmeldung bis nach der Veröffentlichung und versäumen keine Fristen.

Hinweis: Die Designeintragung schützt das Erscheinungsbild des Erzeugnisses, nicht seine Funktion. Dass Erzeugnisse mit demselben Erscheinungsbild unterschiedlich funktionieren, hebt den Designschutz nicht auf; wenn Sie jedoch das Funktionsprinzip des Erzeugnisses schützen möchten, sollten Sie zusätzlich ein Patent oder Gebrauchsmuster in Betracht ziehen.

Nicht eingetragenes Design, Aufschub der Veröffentlichung und Mehrfachanmeldung

Der Designschutz kann auf zwei Wegen erlangt werden, als eingetragenes und als nicht eingetragenes Design. Wird ein Design beim Türkischen Patent- und Markenamt angemeldet und eingetragen, ist es als „eingetragenes Design“ geschützt; wurde es erstmals in der Türkei der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, kann es auch ohne Eintragung als „nicht eingetragenes Design“ geschützt sein. Die Schutzdauer des nicht eingetragenen Designs beträgt 3 Jahre ab dem Tag, an dem das Design erstmals der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Das eingetragene Design wird dagegen 5 Jahre geschützt und kann in Zeiträumen von jeweils 5 Jahren auf insgesamt bis zu 25 Jahre verlängert werden.

• Aufschub der Veröffentlichung: Mit der Anmeldung kann für 30 Monate ab dem Anmeldetag (oder Prioritätstag) der Aufschub der Veröffentlichung beantragt werden. In dieser Zeit bleiben die Abbildung des Designs und die Akteninformationen für Dritte unzugänglich; das ist nützlich für alle, die die Vertraulichkeit wahren möchten, bevor das Produkt auf den Markt kommt.
• Mehrfachanmeldung: Mehrere Designs können in einer Anmeldung eingereicht werden; für zusätzliche Designs sind im Tarif gesonderte Gebühren festgelegt.
• Offenbarungsausnahme: Wird das Design innerhalb der 12 Monate vor der Anmeldung vom Designer der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, beeinträchtigt dies weder Neuheit noch Eigenart. Dennoch ist es sicherer, die Anmeldung vor der Veröffentlichung einzureichen.

Widerspruchs- und Verlängerungsfristen nach der Anmeldung

Amtliche Gebühren 2026 (Design)

Die Beträge stammen aus der Tabelle 2026 auf der Seite „Tasarım İşlem Ücretleri“ (Gebühren für Designverfahren) des TÜRKPATENT (geprüft am 14. November 2026). Das Honorar ist nicht enthalten.

Da die Veröffentlichungsgebühr nach der Fläche berechnet wird, die die Abbildungen des Designs einnehmen, wirkt es sich auf die Kosten aus, das Produkt mit wenigen, sauber ausgeschnittenen Abbildungen darzustellen. Einzelheiten finden Sie in unserem Beitrag zu nicht eingetragenem Design, Aufschub der Veröffentlichung und Mehrfachanmeldung.

Was tut Anlar Grup bei der Designeintragung?

• Erstellung einer Schutzlandkarte für Ihr Erzeugnis in Bezug auf Design, Gebrauchsmuster, Patent und Marke
• Aufbereitung der Bilddatei für die Anmeldung und Bestimmung der Erzeugnisklasse
• Anmeldung beim TÜRKPATENT, Schriftverkehr und Fristenüberwachung
• Beratung zum Prioritätsrecht für das Ausland
• Überwachung der Verlängerungszeiträume

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