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Online-Antrag

Unsere Leistungen

Alle Leistungen, die Sie zum Schutz Ihrer Rechte des geistigen und gewerblichen Eigentums benötigen: Recherche, Anmeldung, Überwachung und Verwaltung nach der Eintragung.

Markeneintragung

Schützen Sie Ihren Markennamen und Ihr Logo durch die Eintragung beim Türkischen Patent- und Markenamt (TÜRKPATENT) vor der…

Bei Anmeldungen ohne Widerspruch in der Regel einige Monate bis zu einem Jahr; bei Widerspruch, Zurückweisung oder Mängelbeseitigung länger

Ausführliche Informationen – Markeneintragung

Patentanmeldung

Stellen Sie Ihre Erfindung 20 Jahre lang unter Schutz. Wir übernehmen die Vorbewertung nach den Kriterien Neuheit, erfinderische…

Veröffentlichung etwa 18 Monate nach der Anmeldung; das Erteilungsverfahren kann je nach Umfang der Prüfung Jahre dauern

Ausführliche Informationen – Patentanmeldung

Internationale Markeneintragung (Madrider Protokoll)

Beantragen Sie auf Grundlage Ihrer Anmeldung in der Türkei über das Madrider Protokoll mit einer einzigen Anmeldung bei der WIPO…

Abhängig von der Anzahl der Zielländer und der Prüfungsgeschwindigkeit der Landesämter. In Ländern ohne Widerspruch und Zurückweisung dauert es in der Regel einige Monate bis zu einem Jahr; bei Zurückweisung, Widerspruch oder Mängelbeseitigung länger.

Ausführliche Informationen – Internationale Marke

Markenwiderspruch und Markenlöschung

Widerspruch gegen veröffentlichte ähnliche Marken, Erwiderung auf gegen Sie eingelegte Widersprüche, Beschwerde gegen…

Aufgrund der Prüfung durch das Amt sowie der Erklärungs- und Erwiderungsfristen der Parteien dauert das Verfahren in der Regel mehrere Monate; je nach Art der Akte, bei Widersprüchen oder bei Nachforderungen von Informationen kann es länger dauern.

Ausführliche Informationen – Widerspruch und Löschung

Bei jeder Leistung derselbe transparente Fahrplan

  1. 01

    Bedarfsanalyse und kostenloses Erstgespräch

    Wir hören uns Ihr Unternehmen, Ihr Produkt und Ihre Ziele an. Wir ermitteln Ihren Bedarf in Bezug auf Marke, Patent, Design oder geografische Angabe und erläutern im kostenlosen Erstgespräch die mögliche Vorgehensweise sowie die erforderlichen Informationen und Unterlagen.

  2. 02

    Recherche und Risikobericht

    Vor der Anmeldung recherchieren wir ähnliche Marken und bei Bedarf bestehende technische Lösungen. Wir bewerten die Risiken von Zurückweisung und Widerspruch und legen Ihnen die Ergebnisse zusammen mit Alternativvorschlägen als verständlichen Risikobericht vor.

  3. 03

    Vorbereitung der Anmeldung

    Wir bereiten die Anmeldeunterlagen wie Markenabbildung, Klasse sowie Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, Beschreibung der Erfindung oder Designabbildungen vor und legen sie Ihnen zur Freigabe vor. So klären wir vor der Anmeldung gemeinsam jedes Detail.

  4. 04

    Anmeldung und Betreuung

    Wir reichen die Anmeldung beim Türkischen Patent- und Markenamt (TÜRKPATENT) ein und überwachen die Mitteilungen des Amtes sowie die gesetzlichen Fristen. Wenn Mängel zu beheben oder Berichtigungen nötig sind, informieren wir Sie und bereiten die erforderlichen Antworten rechtzeitig vor.

  5. 05

    Veröffentlichung und Widerspruchsmanagement

    Sobald Ihre Anmeldung veröffentlicht ist, beobachten wir das Widerspruchsverfahren. Erhebt ein Dritter Widerspruch, bereiten wir Ihre Verteidigung vor; bei Bedarf prüfen wir die gesetzlich vorgesehenen Rechtsbehelfe gegen Zurückweisungsentscheidungen und legen gemeinsam mit Ihnen die Strategie fest.

  6. 06

    Eintragung und danach

    Mit der Ausstellung Ihrer Eintragungsurkunde haben Sie Ihre Rechte registrieren lassen. Auch bei Themen nach der Eintragung wie Verlängerung, Übertragung, Lizenz und Benutzung stehen wir Ihnen zur Seite; die Verlängerungstermine überwachen wir für Sie.

Häufige Fragen zu unseren Leistungen

Alle Fragen
Was ist eine Markeneintragung, und warum sollte ich sie vornehmen lassen?

Markeneintragung bedeutet, ein Zeichen (Name, Logo, Slogan, Form usw.) für bestimmte Waren oder Dienstleistungen beim Türkischen Patent- und Markenamt (TÜRKPATENT) auf Ihren Namen eintragen zu lassen. Nach dem Gesetz Nr. 6769 über das gewerbliche Eigentum (SMK) verleiht die Eintragung das Recht, die Marke zu benutzen und andere an der Benutzung eines ähnlichen Zeichens zu hindern. Ohne Eintragung ist es deutlich schwerer, die Inhaberschaft nachzuweisen. Zum Ablauf können Sie sich unsere Leistung zur Markeneintragung ansehen.

Wie lange gilt eine Markeneintragung, und wie wird sie verlängert?

Die Schutzdauer einer Marke beträgt 10 Jahre ab dem Anmeldetag. Am Ende der Frist kann der Schutz durch Verlängerung jeweils um weitere 10 Jahre unbefristet verlängert werden. Für die Verlängerung muss innerhalb der in den Vorschriften vorgesehenen Fristen ein Antrag gestellt und die entsprechende Gebühr gezahlt werden; wird die Frist versäumt, kann der Schutz enden. Deshalb ist es wichtig, den Ablauftermin im Voraus zu überwachen. Unsere Leistung zu Markenverlängerung und Überwachung behält diese Termine für Sie im Blick.

Wie wird die Markenklasse gewählt, und in wie vielen Klassen sollte ich anmelden?

Marken werden nach der Nizza-Klassifikation in 45 Klassen gruppiert; die Klassen 1–34 sind Warenklassen, die Klassen 35–45 Dienstleistungsklassen. Der Schutz ist auf die von Ihnen gewählten Klassen und das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis beschränkt. Deshalb muss die Auswahl nicht nur im Hinblick auf die heutige, sondern auch auf die in naher Zukunft geplante Tätigkeit getroffen werden. Zum Finden Ihrer Klasse können Sie unseren Leitfaden zu den Markenklassen nutzen; bei Unsicherheit können Sie uns um Rat fragen.

Was passiert, wenn meine Markenanmeldung zurückgewiesen wird oder ich einen Widerspruch erhalte?

Das Amt prüft die absoluten Eintragungshindernisse (wie fehlende Unterscheidungskraft, beschreibender Charakter, Täuschungsgefahr) von Amts wegen. Die relativen Hindernisse, also ältere Markenrechte, prüft es nicht von Amts wegen; der Inhaber des älteren Rechts macht diese geltend, indem er innerhalb von 2 Monaten nach der Veröffentlichung Widerspruch einlegt. Bei Zurückweisung oder Widerspruch gibt es innerhalb der in den Vorschriften vorgesehenen Fristen Wege der Verteidigung und des Rechtsbehelfs. Unsere Leistung zu Markenwiderspruch und Löschung unterstützt Sie bei der Abwicklung dieser Verfahren.

Was passiert, wenn ich meine eingetragene Marke nicht benutze, und wann darf ich das ®-Zeichen verwenden?

Wird eine eingetragene Marke innerhalb von 5 Jahren nach der Eintragung nicht ernsthaft benutzt, besteht das Risiko der Löschung wegen Nichtbenutzung. Deshalb ist es wichtig, die Marke nach der Eintragung tatsächlich zu benutzen und die Benutzungsnachweise aufzubewahren. Das Zeichen ® darf nur für eine eingetragene Marke verwendet werden; es im Anmeldestadium zu verwenden, wäre irreführend. Einzelheiten finden Sie in unserem entsprechenden Leitfaden-Beitrag.

Wie kann ich meine Marke im Ausland schützen?

Der Markenschutz ist länderbezogen; eine Eintragung in der Türkei gilt im Ausland nicht allein. Über das Madrider Protokoll können mit einer einzigen Anmeldung bei der WIPO mehrere Länder ausgewählt werden. Dafür ist in der Türkei eine Basisanmeldung oder Basiseintragung erforderlich, und in den ersten 5 Jahren ist die internationale Registrierung von der Basismarke abhängig. Bei Marke und Design ist außerdem das 6-monatige Prioritätsrecht nach der Pariser Verbandsübereinkunft zu beachten. Einzelheiten: internationale Markeneintragung.