Markenrecherche: Die TÜRKPATENT-Abfrage Schritt für Schritt

Warum vor der Anmeldung recherchieren?

Nach der Markenanmeldung prüft das Amt die absoluten Eintragungshindernisse (etwa fehlende Unterscheidungskraft); außerdem kann eine ältere Marke, die identisch oder so ähnlich ist, dass sie nicht unterschieden werden kann, ein Zurückweisungsgrund sein. Darüber hinaus können Inhaber älterer Rechte nach der Veröffentlichung unter Berufung auf Verwechslungsgefahr Widerspruch einlegen. Eine Recherche vor der Anmeldung ist der günstigste Weg, diese Risiken früh zu erkennen: Sie erfahren, ob es kollidierende Eintragungen gibt, bevor Sie die Anmeldegebühr zahlen.

Der Bildschirm „Markenrecherche“ des TÜRKPATENT

Auf der Website des Türkischen Patent- und Markenamts (TÜRKPATENT) gibt es im Bereich „Recherche durchführen“ getrennte Reiter für Marke, Patent und Design. Im Reiter Marke kann nach folgenden Kriterien gesucht werden:

• Markenname: Es sind mindestens drei Zeichen einzugeben. Für Marken mit einem oder zwei Buchstaben muss die Option „ist gleich“ verwendet werden. Optionen: enthält, beginnt mit, ist gleich.
• Anmelder: mit der Option „beginnt mit“ oder „ist gleich“.
• Bulletin-Nummer der Markenbekanntmachung und Eintragungsveröffentlichung.
• Nizza-Klassen: Die Auswahl erfolgt aus den Waren (01–34) und den Dienstleistungen (35–45). Wird nichts ausgewählt, wird in allen Klassen gesucht.
• Markentyp: Es können alle Markentypen oder ein bestimmter Typ ausgewählt werden.

Eine wirksame Suchstrategie

1. Beginnen Sie mit dem vollständigen Namen. Suchen Sie zuerst mit „ist gleich“ nach Ihrem eigenen Namen: Gibt es eine identische Marke?
2. Erweitern Sie den Wortstamm. Probieren Sie mit „enthält“ den Stamm des Namens und mögliche Schreibvarianten (Buchstabentausch, Leerzeichen, angehängte Zusätze) aus.
3. Achten Sie auf die Aussprache. Suchen Sie gesondert nach Namen, die anders geschrieben werden, aber ähnlich klingen (zum Beispiel bei Austausch von Konsonanten); die Verwechslungsgefahr hängt nicht nur von der Schreibweise, sondern auch von Klang und Bedeutung ab.
4. Nutzen Sie die Klassen in zwei Schritten. Suchen Sie zuerst in allen Klassen, um zu sehen, wer das Zeichen wofür verwendet; grenzen Sie anschließend auf Ihre eigenen und die verwandten Klassen ein.
5. Suchen Sie nach Inhabern. Die Suche nach den Namen von Wettbewerbern und nach Anmeldern ist ein schneller Weg, Überschneidungen in Ihrer Branche zu erkennen.
6. Notieren Sie die Ergebnisse. Halten Sie den Status (angemeldet, eingetragen, zurückgewiesen, abgelaufen) und die Klassen der gefundenen Einträge fest.

Grenzen der amtlichen Abfrage

Der Bildschirm „Markenrecherche“ listet Einträge auf; er entscheidet nicht, ob eine Marke als Ihrer „ähnlich“ gilt. Die Verwechslungsgefahr wird durch eine gemeinsame Beurteilung der visuellen, klanglichen und begrifflichen Ähnlichkeit der Zeichen sowie der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen bestimmt, und selbst Marken, die nicht in derselben Klasse liegen, können Folgen haben. Außerdem können neu eingereichte, noch nicht veröffentlichte Anmeldungen in der Abfrage verzögert erscheinen. Die amtliche Abfrage ersetzt daher nicht die rechtliche Bewertung der Ergebnisse; wer die Ergebnisse gemeinsam mit einer Fachperson auswertet, verringert das Risiko.

Besonders geschützte Zeichen: drei Gruppen bei der Recherche

Im Bildschirm „Markenrecherche“ können durch Auswahl des „Schutztyps“ auch besonders geschützte Marken aufgelistet werden. Das TÜRKPATENT fasst diese unter drei Hauptpunkten zusammen:

• Bekannte Marken: Marken mit dem Status einer in der Türkei bekannten Marke, die im Rahmen von Artikel 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft geschützt sind. Bekanntheit ist eine Tatsache, die sich in jedem konkreten Fall unterscheidet; das Amt beschreibt diesen Begriff als die reflexhafte Assoziation der Kunden, unabhängig von geografischen Grenzen, Kultur oder Alter.
• WIPO-Schutz: Zeichen mit Kontroll- und Gewährfunktion, die dem Amt über die WIPO mitgeteilt wurden, sowie Zeichen amtlicher Einrichtungen und Organisationen (zum Beispiel die Bezeichnungen OECD, IWF, WTO). Grundlage ist Artikel 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft.
• Türkischer Schutz: Zeichen, die im öffentlichen Interesse geschützt werden müssen, etwa Zeichen im Zusammenhang mit der Souveränität des Staates, amtliche Prüf- und Gewährzeichen, Bezeichnungen juristischer Personen des öffentlichen Rechts ohne wirtschaftlichen Charakter, Zeichen von Berufsorganisationen mit dem Status einer öffentlichen Einrichtung und von im öffentlichen Interesse tätigen Vereinen sowie Embleme politischer Parteien.

Die Wahl eines Namens, der diesen Zeichen ähnelt, kann zur Zurückweisung Ihrer Anmeldung führen; durchsuchen Sie bei der Recherche auch diese Gruppen.

Nach der Recherche: Was sollten Sie tun?

• Gibt es keine Kollision: Prüfen Sie die Klassenwahl noch einmal und gehen Sie zur Anmeldung über; die Schritte finden Sie in unserem Leitfaden zum Ablauf der Markeneintragung.
• Gibt es einen ähnlichen Eintrag: Zu den Optionen gehören, den Markennamen zu ändern, das wichtigste unterscheidungskräftige Element zu stärken oder Ihr Klassenverzeichnis einzuschränken. Wird die ältere Marke seit langem nicht benutzt, erfordert der Weg der Löschung eine gesonderte Bewertung.
• Haben Sie eine Anmeldung in der Veröffentlichung entdeckt: Gegen eine Anmeldung, die Ihre Rechte berührt, können Sie innerhalb von zwei Monaten ab dem Veröffentlichungsdatum Widerspruch einlegen; Einzelheiten finden Sie in unserem Widerspruchsleitfaden.

Wenn wir die Recherche für Sie durchführen sollen, sehen Sie sich unsere Dienstleistung Markenrecherche und Abfrage an oder holen Sie ein Angebot ein.

Quellen und Prüfdatum

• TÜRKPATENT — Recherche durchführen (Markenrecherche)
• TÜRKPATENT — Informationen zu besonders geschützten Marken
• TÜRKPATENT — Marken (Nizza) Klassifikation
• Gesetz Nr. 6769 über das gewerbliche Eigentum (Rechtsvorschriften-Informationssystem)

Die Angaben wurden am 14. November 2026 zusammengestellt; die Bildschirmoptionen können vom Amt geändert werden.