Redaktionsteam von Anlar Grup 4 Min. Lesezeit Patent und Gebrauchsmuster
Inhaltsverzeichnis
Warum wird das Patentverfahren über einen Kalender gesteuert?
Das Gesetz Nr. 6769 über das gewerbliche Eigentum (SMK) sieht bei Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen für jede Phase eine Frist vor. Bei vielen dieser Fristen sind die Folgen eines versäumten Schritts schwerwiegend: Die Anmeldung kann als zurückgenommen gelten. Die folgende Zusammenfassung ist eine vereinfachte Fassung der Gesetzesartikel; in Ihrer eigenen Akte müssen die Daten anhand des Anmeldetags berechnet und überwacht werden.
Der Zeitplan Schritt für Schritt
| Phase | Frist | Bei Fristversäumnis | SMK |
|---|---|---|---|
| Ergänzung und türkische Übersetzung, wenn eines der Anmeldeelemente fehlt oder in einer Fremdsprache eingereicht wurde | 2 Monate ab dem Anmeldetag | Die Anmeldung gilt als zurückgenommen | Art. 95/2 |
| Beseitigung formeller Mängel | 2 Monate ab der Mitteilung | Die Anmeldung wird zurückgewiesen | Art. 95/4 |
| Inanspruchnahme des Prioritätsrechts (Erstanmeldung in einem anderen Land) | 12 Monate ab der Erstanmeldung | Das Prioritätsrecht geht verloren | Art. 93 |
| Rechercheantrag (zusammen mit der Gebühr) | Mit der Anmeldung oder innerhalb von 12 Monaten ab dem Anmeldetag | Die Anmeldung gilt als zurückgenommen | Art. 96/1 |
| Veröffentlichung der Anmeldung | 18 Monate nach dem Anmeldetag (oder Prioritätstag); eine vorzeitige Veröffentlichung kann beantragt werden | — | Art. 97 |
| Prüfungsantrag (zusammen mit der Gebühr) | 3 Monate ab Mitteilung des Recherchenberichts | Die Anmeldung gilt als zurückgenommen | Art. 98/1 |
| Stellungnahme oder Änderungen zu den Prüfungsbescheiden | 3 Monate ab jedem Bescheid (höchstens 3 Bescheide) | Die Anmeldung gilt als zurückgenommen | Art. 98/3-4 |
| Für die Patenterteilung verlangte Änderung | 2 Monate ab der Mitteilung | Die Anmeldung gilt als zurückgenommen | Art. 98/6 |
| Widerspruch Dritter (gegen Gebühr) | 6 Monate ab der Veröffentlichung des Beschlusses über die Patenterteilung im Bulletin | Der Widerspruch gilt als nicht eingelegt | Art. 99 |
| Widerspruch gegen Entscheidungen des Amtes | 2 Monate ab der Mitteilung der Entscheidung | Die Entscheidung wird rechtskräftig | Art. 100 |
Bedeutung der Phasen
- Formalprüfung: Das Amt prüft die Anmeldung zunächst auf die formellen Voraussetzungen. Stellt es Mängel fest, setzt es dem Anmelder eine Frist.
- Recherchebericht: Es wird nach dem Stand der Technik gesucht, der der angemeldeten Erfindung ähnelt, und ein Bericht erstellt. Der Bericht wird dem Anmelder mitgeteilt und im Bulletin veröffentlicht. Anhand des Rechercheergebnisses lässt sich ein Eindruck davon gewinnen, wie es um die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit der Erfindung steht.
- Veröffentlichung: Die Anmeldung wird am Ende des 18. Monats (oder auf Antrag auf vorzeitige Veröffentlichung früher) im Bulletin veröffentlicht. Mit der Veröffentlichung können Dritte Stellungnahmen zur Patentierbarkeit abgeben; sie können in diesem Stadium jedoch nicht Partei der Verfahren vor dem Amt werden. Der Schutz der Patentanmeldung wird ab dem Veröffentlichungstag vorläufig gewährt.
- Prüfung: Auf den Prüfungsantrag hin prüft das Amt die Gesetzmäßigkeit der Anmeldung und der Erfindung. Für nicht rechtskonforme Punkte werden höchstens drei Bescheide erlassen; der Anmelder kann bei jedem Bescheid Stellung nehmen oder Änderungen vornehmen, die den Umfang der Anmeldung nicht überschreiten.
- Beschluss über die Patenterteilung: Ist der Bericht positiv, wird die Erteilung des Patents beschlossen; Beschluss und Patent werden im Bulletin veröffentlicht. Die Patenturkunde wird dem Inhaber ausgehändigt, wenn sie beantragt und die Gebühr für die Ausstellung der Urkunde gezahlt wird.
Nach der Patenterteilung
- Widerspruchsfenster: Dritte können sechs Monate lang Widerspruch einlegen mit der Begründung, dass die Patentierbarkeitsvoraussetzungen nicht erfüllt seien, die Erfindung nicht ausreichend offenbart sei oder der Gegenstand des Patents über den Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung hinausgehe. Der Widerspruch wird vom Ausschuss geprüft; der Patentinhaber kann innerhalb von drei Monaten ab Mitteilung seine Stellungnahmen einreichen oder das Patent ändern.
- Schutzdauer: Ab dem Anmeldetag wird ein Patent 20 Jahre und ein Gebrauchsmuster 10 Jahre geschützt; diese Fristen können nicht verlängert werden.
- Jahresgebühren: Beginnend mit dem Tag, an dem das zweite Jahr ab dem Anmeldetag endet, werden sie jedes Jahr zum Fälligkeitstermin gezahlt (Fälligkeit ist der Monat und Tag, der dem Anmeldetag entspricht). Ist die Fälligkeit überschritten, kann auch innerhalb von sechs Monaten nach der Fälligkeit gegen Zuschlagsgebühr gezahlt werden.
- Wiederherstellung: Wird auch die Nachfrist versäumt, erlischt das Patentrecht zum Fälligkeitstermin. Wird innerhalb von zwei Monaten ab der Mitteilung des Erlöschens eine Wiederherstellungsgebühr gezahlt, erlangt das Recht wieder Wirksamkeit; die Mitteilung erfolgt spätestens innerhalb eines Jahres ab dem Fälligkeitstermin.
Wie unterscheidet sich das Verfahren beim Gebrauchsmuster?
Beim Gebrauchsmuster beträgt die Schutzdauer 10 Jahre, und es gibt keine Prüfungsphase. Der Anmelder stellt einen Antrag auf einen Recherchebericht; das Gesetz sieht vor, diesen Antrag für das Gebrauchsmuster innerhalb von zwei Monaten ab der Anmeldung gegen Gebühr zu stellen. Innerhalb von drei Monaten ab Veröffentlichung des Berichts kann durch Einreichung der entsprechenden Unterlagen Widerspruch eingelegt oder Stellung genommen werden. Nach Erteilung eines Gebrauchsmusters kann die Nichtigkeit nur vor Gericht verlangt werden. Für die Wahl zwischen den beiden Rechten sehen Sie sich unseren Leitfaden Patent oder Gebrauchsmuster? an.
Planen Sie die Kosten gemeinsam mit dem Zeitplan
Jede Phase hat eine amtliche Gebühr: Anmeldung, Recherchebericht, Prüfungsbericht, Urkundenausstellung und Jahresgebühren. Im allgemeinen Tarif beträgt die Summe aus Anmeldung, Recherche- und Prüfungsbericht 10.980 TL; zu den Ermäßigungen für KMU und künstliche Intelligenz lesen Sie unseren entsprechenden Beitrag, für alle Beträge sehen Sie unseren Leitfaden zum Gebührentarif. Bei der Vorbereitung der Anmeldung kann Ihnen unsere Checkliste vor der Anmeldung nützlich sein.
Um keine Fristen zu versäumen, ist es der wichtigste Teil der Patentverwaltung, einen Kalender einzurichten und zu überwachen. In unserer Dienstleistung zur Patenteintragung können wir diese Überwachung gemeinsam mit Ihnen über die gesamte Akte hinweg führen; Sie können ein Angebot einholen.
Quellen und Prüfdatum
- Gesetz Nr. 6769 über das gewerbliche Eigentum (Rechtsvorschriften-Informationssystem): Art. 84, 93–101 (Patent); Art. 142–144 (Gebrauchsmuster)
- TÜRKPATENT — Informationen zu Patent und Gebrauchsmuster
- TÜRKPATENT — Gebühren für Patentverfahren
Diese Zusammenfassung dient der Information und ersetzt keine Rechtsberatung; die Angaben wurden am 14. November 2026 zusammengestellt.
Redaktionsteam von Anlar Grup
Dieser Inhalt dient ausschließlich der Information und ersetzt keine Rechtsberatung. Für eine Einschätzung speziell zu Ihrer Anmeldung können Sie sich kostenlos an unsere Fachleute wenden.