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Rabatt für KMU bei der ersten Patentanmeldung, 50 % für künstliche Intelligenz

Redaktionsteam von Anlar Grup 3 Min. Lesezeit Nachrichten und aktuelle Informationen

Rabatt für KMU bei der ersten Patentanmeldung, 50 % für künstliche Intelligenz
Inhaltsverzeichnis
  1. Was hat sich geändert?
  2. Wer kann profitieren?
  3. Wie haben sich die Beträge geändert?
  4. Befreiung für Wettbewerbsanmeldungen
  5. Praktische Hinweise für KMU
  6. Quellen

Was hat sich geändert?

Das Türkische Patent- und Markenamt hat den Gebührentarif 2026 mit der Bekanntmachung Nr. 2026/2 geändert, die im Amtsblatt (Resmî Gazete) Nr. 33416 vom 31. Oktober 2026 veröffentlicht wurde. Nach der Mitteilung des Amtes gelten zwei neue Ermäßigungen:

  • Für KMU, die erstmals eine Patentanmeldung einreichen, 75 Prozent Ermäßigung auf die Gebühren für Anmeldung, Recherchenbericht und Prüfungsbericht bei ihren ersten Patentanmeldungen.
  • Im Bereich der künstlichen Intelligenz 50 Prozent Ermäßigung auf die Gebühren für die Erstellung des Eilrecherchenberichts bei Patentanmeldungen in der IPC-Klasse G06N.

Nach den Angaben des Amtes können Anmelder, die die Voraussetzungen erfüllen, die ermäßigten Gebühren bei den entsprechenden Verfahren nutzen, die sie über das elektronische Anmeldesystem EPATS von TÜRKPATENT durchführen.

Wer kann profitieren?

Nach den entsprechenden Zeilen des Tarifs gilt die ermäßigte Gebühr für die ersten Anmeldungen juristischer Personen der KMU-Unternehmensklasse, die über eine KMU-Statusbescheinigung verfügen. Natürliche Personen und Unternehmen ohne KMU-Status fallen nicht unter diese Zeilen; für natürliche Personen und Universitäten gibt es bei Recherchen- und Prüfungsberichten jedoch bereits einen gesonderten niedrigen Tarif (bis zu 10 bzw. 100 Anmeldungen).

Wie haben sich die Beträge geändert?

PositionAllgemeiner TarifTarif für KMU-Erstanmeldungen
Patentanmeldung620,00 TL546,73 TL
Recherchenbericht5.180,00 TL1.295,00 TL
Prüfungsbericht5.180,00 TL1.295,00 TL
Summe der drei Positionen10.980,00 TL3.136,73 TL

Bei der Anmeldeposition wirkt die Ermäßigung klein, weil von den 620 TL 522,30 TL die gesetzliche Abgabe sind und die Ermäßigung nur auf den Gebühren- und Mehrwertsteueranteil (von 97,70 TL auf 24,43 TL) angewendet wird; bei Recherchen- und Prüfungsbericht schlägt die Ermäßigung dagegen direkt auf den Gesamtbetrag durch. Nach den Beträgen in der Tabelle sinkt die Summe der drei Positionen um rund 71 Prozent.

Im Bereich der künstlichen Intelligenz (Klasse G06N) beträgt die Gebühr für den Eilrecherchenbericht 5.200 TL statt 10.400 TL im allgemeinen Tarif.

Befreiung für Wettbewerbsanmeldungen

Mit derselben Bekanntmachung wurde für Anmeldungen im Rahmen von Wettbewerben, die von TÜRKPATENT veranstaltet werden, auch eine Befreiung von einigen Gebühren vorgesehen: Gebühren für Patentanmeldung sowie Recherchen- und Prüfungsbericht sowie Gebühren für Designanmeldung, zusätzliche Designs und Veröffentlichung. Der Umfang der Befreiung hängt von den Bedingungen des jeweiligen Wettbewerbs ab; prüfen Sie die Teilnahmebedingungen des Wettbewerbs, an dem Sie teilnehmen, auf der Seite des Amtes.

Praktische Hinweise für KMU

  • Bereiten Sie die Bescheinigung vorab vor: Der Besitz einer KMU-Statusbescheinigung ist eine Voraussetzung, die zum Zeitpunkt der Anmeldung geprüft wird; stellen Sie sicher, dass die Bescheinigung gültig und aktuell ist.
  • Planen Sie die Erstanmeldungsbedingung: Die Ermäßigung gilt für die „erste Anmeldung“; welche Ihrer Erfindungen zuerst angemeldet wird, kann eine strategische Entscheidung sein.
  • Vergessen Sie die Jahresgebühren nicht: Die Ermäßigung umfasst die Phasen Anmeldung, Recherche und Prüfung; die über die Laufzeit des Patents zu zahlenden Jahresgebühren und andere Verfahren richten sich nach dem allgemeinen Tarif.
  • Prüfen Sie auch das Gebrauchsmuster: Wenn Ihre Erfindung geeignet ist, kann es ein kürzeres und kostengünstigeres Verfahren sein; zur Auswahl lesen Sie unseren Leitfaden Patent oder Gebrauchsmuster?.

Die gesamten Patentkosten finden Sie auf unserer Leistungsseite zur Patentanmeldung und in unserem Leitfaden zum Gebührentarif 2026.

Quellen

Die Angaben wurden am 14. November 2026 zusammengestellt; für Einzelheiten der Voraussetzungen siehe die aktuelle Bekanntmachung und die amtliche Tabelle.

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Dieser Inhalt dient ausschließlich der Information und ersetzt keine Rechtsberatung. Für eine Einschätzung speziell zu Ihrer Anmeldung können Sie sich kostenlos an unsere Fachleute wenden.

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